Niebel stoppt deutsche Zahlungen an internationalen Aidsfonds

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  • Artikel: 27.01.2011

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Die deutschen Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria hat Entwicklungsminister Dirk Niebel vorerst wegen Korruptionsvorwürfen gestoppt.

mp Düsseldorf - In den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zahlt Deutschland vorerst kein Geld mehr ein. Dirk Niebel (FDP), Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat die Zahlungen wegen Korruptionsvorwürfen gegen den Hilfsfonds vorerst gestoppt.

Derzeit steht die Befürchtung im Raum, dass bis zu zwei Drittel der Gelder aus dem Fonds in den Empfängerländern infolge von Korruption versickern. Bevor dieser Verdacht nicht ausgeräumt ist, fließt aus Deutschland kein Geld mehr. Die Bundesrepublik ist der drittgrößte Geber. Für die Zeitspanne von 2011 bis 2013 sind ursprünglich jährliche Zahlungen in Höhe von bis zu 200 Millionen Euro vorgesehen gewesen. mp/sm

Niebel: Ich nehme die Vorwürfe von Korruption und Untreue gegen den Globalen Fonds in den Medien sehr ernst und gehe davon aus, dass der Fonds unverzüglich Aufklärung schaffen wird. Deutschland ist einer der größten Geber des GFATM. Ich habe deshalb eine Sonderprüfung veranlasst. Alle weiteren Auszahlungen an den Fonds habe ich bis zur vollständigen Aufklärung gestoppt, und werde einen Vertreter des Fonds zu einem Gespräch in das BMZ bitten.

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